Frage:
Ich würde gern mal wissen wie es ist, wenn ein EVU einen Schaden am KWG verursacht und auch Kostenträger der Reparatur ist, ob das EVU dann auch die Kosten für die Hin- und Rückfracht zum Werk/ Bestimmungsbahnhof tragen muß? Im AVV ist dies ja etwas "schwammig" beschrieben.
Antwort:
Kapitel IV des AVV verweist in Art. 19.7 AVV für die Frage, wer die Kosten trägt, auf Kapitel V. Innerhalb des Kapitels V ist entsprechend Ihrer Sachdarstellung die Frage des Verschuldens verbindlich geklärt, einzig der Umfang der Entschädigung offen. Dieser wird in Art. 23.2 AVV auf die Instandsetzungskosten beschränkt. Hier dürfte die von Ihnen erwähnte „Schwammigkeit“ liegen, da mit dem Begriff „Instandsetzungskosten“ eine klare Abgrenzung zum Begriff „Nutzungsausfall“ vorgenommen wird, jedoch der Umfang der Instandsetzungskosten offen bleibt. Das Handbuch der UIC zur Anwendung des AVV äussert sich nicht zu dieser Frage.
Bei der Schadenersatzleistung hat das EVU den Halter finanziell so zu stellen, wie wenn der Fracht- und Verwendungsvertrag ordnungsgemäss erfüllt worden wäre, der Wagen also nicht beschädigt, ausgesetzt und repariert worden wäre. Somit fallen die mit der Reparatur kausal unmittelbar zusammenhängenden Frachtkosten unter den Begriff des Schadenersatzes.
Unter Instandsetzungskosten verstehen die Mitglieder der ständigen Expertengruppe des AVV auch die Verwaltungskosten wie z.B. die Rangierungen im Unterhaltswerk. Die von Ihnen erwähnten Frachtkosten sind daher grundsätzlich ebenfalls durch das EVU zu tragen.
